Mehr Elterngeld für Selbständige – Teil 2: Wie du Elterngeld-Rückzahlungen vermeidest

Wußtest du, dass wir nach der Geburt unseres ersten Kindes ein Elterngeld-Desaster erlebt haben? Nachdem wir Elterngeld für unser erstes Kind bezogen hatten, flatterte nämlich eines Tages ein Schreiben der Elterngeldstelle in unseren Briefkasten, in dem wir unter Fristsetzung dazu aufgefordert wurden, das Elterngeld meines Mannes bis auf den Grundbetrag von EUR 300 zurück zu zahlen. Das war ein großer Schock, denn wir waren uns natürlich sicher, dass uns das Elterngeld zusteht – auch wenn es immer heißt, dass es zunächst vorläufig gezahlt wird.

Was war passiert? Wie kam es zu der Elterngeld-Rückforderung?

Mein Mann war vor der Beantragung des Elterngeldes als selbständiger Berater für einen großen Konzern tätig. Er beantragte 2 Monate Elterngeld, das auch pünktlich auf dem Konto landete. Soweit so gut.

Leider wurde während dieser beiden Monate das Honorar aus seiner Beratungstätigkeit auf das Konto überwiesen – für Leistungen, die er lange vor  dem Elterngeld-Bezug erbracht hatte. Wir hatten eigentlich damit gerechnet, dass seine Rechnung vor seinem Elterngeldezug überwiesen wird. Doch Pustekuchen. Sein Auftraggeber hatte zu diesem Zeitpunkt eine sehr schlechte Zahlungsmoral und zahlte unerwartet spät – leider zum ungünstigsten Zeitpunkt für uns, wie sich später herausstellte.

Zunächst dachten wir uns nichts dabei und freuten uns, dass das Elterngeld und sein Honorar bezahlt wurden. Nachdem die Elterngeldzahlungen abgeschlossen waren, reichten wir brav die Nachweise zum Verdienst während des Elterngeld-Bezugszeitraumes bei der Elterngeldstelle ein (Infos dazu findest du hier).

Doch dann passierte das Gemeine: Die Elterngeldstelle rechnete das Honorar meines Mannes voll auf sein Elterngeld an. Wir waren völlig perplex als wir den Elterngeld-Rückzahlungs-Bescheid lasen, denn wir waren ganz selbstverständlich davon ausgegangen, dass der Zeitpunkt der Leistung entscheidend ist und nicht der Eingang des Geldes auf das Konto.

Verzweifelt suchte ich dafür eine gesetzliche Grundlage, die uns Recht gab – doch vergebens.

Das Bundessozialgericht sagt: Beim Elterngeld für Selbständige gilt nicht das Leistungs- sondern das Zuflussprinzip

Natürlich legten wir gegen diese Entscheidung Widerspruch ein, denn die Frage, ob für den Hinzuverdienst der Zeitpunkt der erbrachten Leistung oder der Zufluss auf dem Konto entscheidend ist, war zu diesem Zeitpunkt noch nicht höchstrichterlich entschieden.

Letztendlich mussten wir den Betrag doch zurückzahlen, denn das Bundessozialgericht entschied wenige Monate nach unserem Widerspruch, dass für Selbständige während des Hinzuverdienstes das „Zuflussprinzip“ gilt (u.a. Urteil vom 18.08.2011 -B 10 EG 5/11 R).

Das bedeutet im Klartext: Immer dann, wenn du als Selbständiger während des Elterngeld-Bezuges Geld verdienst, bzw. einen Gewinn erzielst und das Geld zu diesem Zeitpunkt auf dein Konto überwiesen wird, erfolgt eine Anrechnung auf dein Elterngeld. Die Elterngeldstelle konzentriert sich dabei nicht auf einzelne Monate, sondern zieht den Gewinn von deiner gesamten Bemessungsgrundlage ab (nähere Infos dazu findest du in Teil 1 der Reihe „Mehr Elterngeld für Selbständige“).

Abhängig von der Höhe deines Zuverdienstes kann es daher rechnerisch zu Elterngeld-Überzahlungen und damit zu Rückforderungen der Elterngeldstelle kommen.  Und zwar – entgegen einem weit verbreiteten Gerücht – ab dem ersten Euro. Denn es gibt leider keinen Hinzuverdienst-Freibetrag.

Tipps und Strategien, wie du Elterngeld-Nachzahlungen vermeidest oder minimierst

Im Nachhinein hätte wir damals ganz anders planen müssen. Daher folgender Tipp für dich, damit du die Falle, über die wir gestolpert sind, überspringst:

Wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit besteht, dass ein Hinzuverdienst während des Elterngeld-Bezugs auf deinem Konto landet, solltest du – wenn möglich – dafür sorgen, dass du während des Elterngeldbezuges rechnerisch keinen Gewinn erzielst.

Klingt kompliziert ist aber häufig durch ganz einfache Maßnahmen umzusetzen. Der Vorteil als Selbständiger ist ja, dass man auch gewisse Steuerungsmöglichkeiten hast. Für uns war es damals leider zu spät, aber für dich bestimmt noch nicht:

Maßnahmen, die dazu führen, dass du als Selbständige kein Elterngeld zurückzahlen musst:

• Zahlungseingänge zeitlich beeinflussen: Versuche die Rechnungen so zu stellen, dass dein Hinzuverdienst entweder vor oder nach dem Elterngeldbezug auf dein Konto eingeht. Wenn deine Kunden locker drauf und verlässlich sind, kannst du mit ihnen vielleicht sogar einen besteimmten Zahlungszeitpunkt vereinbaren.
• Betriebsausgaben tätigen: Du brauchst einen neuen Rechner, einen Dienstwagen, möchtest eine Fortbildung machen oder willst deine Webseite auf Vordermann bringen? Dann solltest du das während der Elterngeld-Monate tun und die Rechnung während des Bezugszeitraumes bezahlen.
• Outsourcing und Vertretung: Falls du einige Tätigkeiten während des Elterngeldbezuges zeitlich nicht schaffst, kannst du diese zur Entlastung outsorcen. Besonders eignet sich die Buchhaltung oder Steuererklärung. Die Rechnung für den Buchhalter und Steuerberater überweist du dann im Eterngeld-Bezugszeitraum.
• Elterngeldpausen einlegen: Wenn du zu bestimmten Monaten einen sehr hohen Verdienst erzielst, kann es sinnvoll sein eine Elterngeld-Pause einzulegen. Das ist im laufenden Elterngeld-Bezug möglich, wenn du für die betreffenden Monate noch kein Elterngeld erhalten hast. Die Pausen müssen der Elterngeld-Stelle schriftlich mitgeteilt werden.

Und jetzt wünsche ich dir viel Glück und drücke dir Daumen, dass du niemals ein Elterngeld-Desaster erleben musst! Wenn du noch weitere spannende Strategien auf Lager hast, freue ich mich, wenn du deine Tipps und Erfahrungen teilst 🙂